Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Nutzungsbedingungen enthalten die zwischen LernBox und dem jeweiligen Nutzer (nachfolgend "Nutzer" genannt) des Internetangebots geltenden Bestimmungen.

(2) "Coach" meint den Nutzer, der einen Lernkurs anbietet und als Lehrer durchführt. "Teilnehmer" meint den Nutzer, der an einem Kurs teilnimmt.

(3) Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden den Nutzern schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer diesen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang zur Mitteilung, gelten die Änderungen durch den Nutzer als anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden die Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen nicht gesondert hingewiesen.

§ 2 Leistungen

(1) LernBox bietet auf seiner Webseite den Nutzern eine Online-Plattform (nachfolgend "Plattform" genannt) für das Anbieten und Buchen von Lernkursen. LernBox tritt hierbei nur als technischer und verwaltender Dienstleister bzw. als technischer Zahlungsabwickler auf.

(2) Alle Verträge über die Kursteilnahme, welche über die Plattform abgeschlossen werden, kommen zwischen den beteiligten Nutzern zustande. Ansprüche aus den abgeschlossenen Verträgen erwachsen nur zwischen den jeweiligen Nutzern.

(3) LernBox kann nicht überprüfen, ob ein angebotener Lernkurs durchgeführt werden kann, ob der Nutzer rechtlich dazu befugt ist, diesen durchzuführen, oder ob die Zustimmung weiteren Mitberechtigten vorliegt. LernBox kann die Beschreibung der Lernkurses, insbesondere Angaben zu Details oder beigefügte Bilder nicht überprüfen und kann für die sachmängelfreie Durchführung bzw. für die Durchführbarkeit des zwischen den Nutzern abgeschlossenen Vertrags an sich keine Gewähr übernehmen.

(4) LernBox ist bei Streitigkeiten über Leistungspflichten aus dem abgeschlossenen Vertrag zwischen den Nutzern bemüht, zwischen den Nutzern zu vermitteln. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht jedoch nicht. Bei Streitigkeiten zwischen den Nutzern über das Vertragsverhältnis steht diesen untereinander der Rechtsweg offen.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. LernBox haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform. LernBox ist berechtigt, die Plattform für Wartungsarbeiten und Updates zu schliessen.

§ 3 Vertrag zwischen Nutzern

(1) Ein Coach kann auf der Plattform ein detailliertes Inserat seines Lernkurses anlegen. Es ist dem Coach nicht gestattet, Verweise auf andere Webseiten (Links) zu setzen, Kontaktinformationen insbesondere zu Konkurrenzangeboten einzugeben oder Werbung in jeglicher Art und Form für andere, eigene oder fremde Angebote zu machen.

(2) Der Coach hat die Interessenten und Teilnehmer darauf hinzuweisen, welche Bestandteile der Preis enthält, insbesondere ob der Preis die gesetzliche Umsatzsteuer mit einschliesst.

(3) Der Coach hat selbständig darauf zu achten, ob seine Angebote ein gewerbliches Handeln darstellen oder ob die Einnahmen versteuert werden müssen.

(4) Coach und Teilnehmer regeln die Details der Lernkursdurchführung einvernehmlich. Der Coach kann in seiner Kursbeschreibung hierzu verbindliche Angaben machen.

§ 4 Ablauf der Lernkursbuchung, -durchführung und Gebühren

(1) Die Kursangebote enthalten den Komplettpreis, inklusive Kosten und Gebühren für die Nutzung, wie dies auf der Angebotsseite durch den Coach angegeben wurde (ggf. inklusive Umsatzsteuer) sowie die von LernBox erhobenen Gebühren.

(2) Für die Abwicklung bzw. Rückabwicklung des Vertrages, für die Mängelbeseitigung oder für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sind lediglich der Coach und der Teilnehmer gegenseitig berechtigt und verpflichtet. Coach und Teilnehmer können weitere Regelungen das Vertragsverhältnis betreffend vereinbaren.

(3) LernBox selbst wird nicht Vertragspartner einer oder beider Parteien im Rahmen der Lernkursdurchführung. Daher kann LernBox keine Rückerstattung von Zahlungen oder weiterer zwischen Coach und Teilnehmer vereinbarter Kosten, gleich aus welchem Rechtsgrund, vornehmen.

(6) Der von LernBox bereitgestellte Nachrichtendienst ("Postfach") darf vor einem Vertragsschluss zwischen Coach und Teilnehmer nicht zum Austausch von Adressinformationen oder Kontaktinformationen genutzt werden. Die Nutzer stimmen zu, dass die ausgetauschten Nachrichten stichprobenartig und bei konkretem Verdacht eines Verstosses gegen die Nutzungsbedingungen überprüft werden. Die Kommunikation über den Nachrichtendienst ist unverschlüsselt.

(7) Bei dem Dienst "Sofortüberweisung" ist es bisher zu keinen Missbräuchen gekommen (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes "Sofortüberweisung" wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbrauchsfällen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfall Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Vorsorglich hat daher der Betreiber des Dienstes "Sofortüberweisung", die Payment Network AG, zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link www.sofortueberweisung.de/versicherung wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfanges vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden.

§ 5 Haftungsfreistellung

(1) Der Nutzer stellt LernBox von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber LernBox geltend machen. Die vorbezeichnete Haftungsfreistellung umfasst Ansprüche Dritter auf Grund von Rechtsverletzung durch den Nutzer, durch das Inserat des Coaches auf der Plattform oder durch rechtsverletzende Bewertungen durch einen Nutzer.

(2) Der Nutzer hat die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen sowie sämtlich entstandene Gerichts-, Rechtsanwalts- und Patentanwaltskosten. Der Nutzer hat die entstandenen Kosten nicht zu übernehmen, wenn ihn kein Verschulden an der Rechtsverletzung trifft.

§ 6 Datenschutz

(1) LernBox verwendet die von den Nutzern angegebenen personenbezogenen Daten soweit dies zur Vertragsbegründung und Vertragsausgestaltung, Leistungserbringung oder Abrechnung erforderlich ist. LernBox nutzt die Daten für statistische Zwecke in anonymisierter Form.

(2) LernBox übermittelt nach Buchung eines Lernkurses die jeweiligen personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mailadresse) des Vertragspartners an den Coach und den Teilnehmer.

(3) Die Verwendung der Nutzerdaten für eigene werbliche Zwecke für ähnliche Waren und Dienstleistungen (z.B. "Newsletter") ist nicht ausgeschlossen. Der Nutzer kann dieser Verwendung jederzeit widersprechen.

§ 7 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.